Rechtsprechung
| BGH, 30.11.2021 - 2 StR 132/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Zurückweisung der Anhörungsrüge - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Anhörungsrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 356a
Zurückweisung der Anhörungsrüge - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 13.11.2020 - 30 KLs 5272 Js 255403/18
- BGH, 30.11.2021 - 2 StR 132/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.05.2014 - 1 StR 82/14
Unbegründete Anhörungsrüge; Begründungspflicht für letztinstanzliche …
Auszug aus BGH, 30.11.2021 - 2 StR 132/21
Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung des § 465 Abs. 1 StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Mai 2014 - 1 StR 82/14 Rn. 9). - BGH, 19.11.2014 - 1 StR 114/14
Unbegründete Anhörungsrüge
Auszug aus BGH, 30.11.2021 - 2 StR 132/21
Die Anhörungsrüge dient nicht dazu, das Revisionsgericht zu veranlassen, das Revisionsvorbringen nochmals zu überprüfen (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2014 - 1 StR 114/14 mwN).